Sehr geehrter Herr Bembennek,

die Winternothilfe für obdachlose Menschen ist in vielen Kommunen ein zentraler Bestandteil der sozialen Infrastruktur und wird in akuten Kälte- und Extremwettersituationen gezielt ausgeweitet.

So hat die Region Hannover Ende 2025 beschlossen, die Hilfsangebote für wohnungslose und besonders hilfsbedürftige Menschen mit 245.000 Euro zu unterstützen – rund 20.000 Euro mehr als im Vorjahr.

Darüber hinaus hat die Stadt Hannover aufgrund angekündigter Extremwetterlagen ihre Winternothilfe zuletzt kurzfristig deutlich ausgeweitet: Städtische Notschlafstellen wurden durchgehend geöffnet, die Straßensozialarbeit auch am Wochenende eingesetzt, und das Café Nachtlicht des Diakonischen Werks öffnete rund um die Uhr.

Vor diesem Hintergrund bittet die Gruppe Für Oldenburg um Auskunft zur aktuellen Situation sowie zu möglichen Planungen der Stadt Oldenburg.

In Oldenburg ist in den Wintermonaten der Kältebus der Johanniter im Einsatz, der von November bis April zu festen Zeiten auf dem Bahnhofsvorplatz warme Getränke, Suppe sowie Kleidung und Decken ausgibt. Darüber hinaus erprobt das Team derzeit gemeinsam mit Gästen sogenannte „Sleep Pods“, eine Entwicklung einer gemeinnützigen Organisation aus Großbritannien. Diese mobilen, isolierenden Schlafkapseln bieten Schutz vor Regen und Kälte bis mindestens –6 °C und können als Umhängetasche transportiert werden.

Zugleich zeigt die Berichterstattung der Nordwest-Zeitung, dass die Zahl der wohnungslosen Menschen in Oldenburg weiter steigt. Demnach sind aktuell mindestens 549 Personen ohne eigene Wohnung gemeldet, wobei von einer deutlich höheren Dunkelziffer ausgegangen wird.

Bekannt ist zudem, dass der Tagesaufenthalt an der Cloppenburger Straße derzeit auch an Wochenenden geöffnet ist, um längere Aufenthalte in der nasskalten Witterung zu vermeiden. Ergänzend bestehen weitere Anlaufstellen wie der Tagesaufenthalt in der Bloherfelder Straße, die Bahnhofsmission und die Ambulante Wohnungsnotfallhilfe.

Vor diesem Hintergrund bittet die Gruppe Für Oldenburg um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Maßnahmen der Winternothilfe bestehen derzeit seitens der Stadt Oldenburg über die genannten Angebote hinaus?

2. Gibt es städtische Konzepte oder Notfallpläne zur Winternothilfe, insbesondere bei extremen Kälteperioden?

3. Wurden, auch vor dem Hintergrund der Beispiele aus Hannover oder Bremen, vergleichbare kommunal koordinierte Winternothilfe-Programme für Oldenburg geprüft oder sind solche Planungen vorgesehen?

4. Wie bewertet die Stadtverwaltung den Einsatz von mobilen Schutzlösungen wie Sleep Pods, und ist eine Unterstützung oder begleitende Evaluation geplant?

5. Warum finden sich auf den Internetseiten der Stadt Oldenburg unter den Suchbegriffen „Winternothilfe“ oder „Kältebus“ keine zentralen Informationsseiten mit Anlaufstellen, Kontaktadressen und Angeboten?

– Der einzige Treffer zum Begriff „Kältebus“ verweist auf eine Spende der Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH im Jahr 2024.

– Ist geplant, diese Informationen künftig gebündelt und öffentlich zugänglich bereitzustellen?

Mit freundlichen Grüßen,

Vally Finke Andreas Sanderparteilos Piratenpartei